Allgemeine Geschäftsbedingungen QTA Jobbörse

unterhält das Unternehmen TRAVELStar GmbH (kurz „TRAVELStar“) als Dienstleister ein Internetportal (fortan kurz „QTA Jobbörse“), über das QTA angehörige Reisebüros als Arbeitgeber (fortan kurz „Auftraggeber“) Stellenanzeigen für Arbeits- und Ausbildungsplätze schalten können. Die Rechtsbeziehungen zwischen TRAVELStar und dem Auftraggeber unterliegen den nachfolgenden Bestimmungen.

1. Geltungsbereich

1.1. TRAVELStar erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Rahmen einer Schaltung und Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf dem Internetportal www.qta-jobboerse.de.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (fortan kurz „AGB“) für die QTA Jobbörse gelten für alle Leistungen von TRAVELStar im Zusammenhang mit der Schaltung und  Veröffentlichung von Stellenanzeigen. Diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten ausschließlich.

1.2. Der Geltung eigener oder abweichender Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Registrierung

2.1. Die Inanspruchnahme der Leistungen von TRAVELStar erfordert eine vorherige Registrierung des Auftraggebers zur QTA Jobbörse unter Angabe seiner QTA-Nummer, der Vor- und Zunamen des Auftraggebers, der Postleitzahl seines QTA Reisebüros sowie seiner E-Mail-Adresse. Die Registrierung erfolgt unter einen Benutzernamen mit einem selbstgewählten Passwort (Zugangsdaten).

2.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Auftraggeber wird insbesondere Benutzernamen und Passwort so aufbewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte nicht möglich ist.

3. Vertragsschluss

3.1. Der Vertrag zwischen TRAVELStar und dem Auftraggeber kommt mit einer Bestätigung des Anzeigenauftrags durch TRAVELStar zustande. Die Bestätigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

3.2. Die Veröffentlichung der Stellenanzeige erfolgt in dem vereinbarten Zeitraum. Die Platzierung der Anzeige in der QTA Jobbörse erfolgt im Ermessen von TRAVELStar unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers.

4. Inhalte der Stellenanzeigen

4.1. Der Auftraggeber gewährleistet, dass er über sämtliche Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten gleich welcher Form (Texte/Grafiken/Fotos) verfügt, und deren Veröffentlichung in der QTA Jobbörse keine Rechte Dritter verletzt und diese auch nicht gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften, Bestimmungen dieser AGB oder sonstige vertragliche Regelungen verstoßen.

4.2. Allein der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte keine fremden Urheberrechte, etwaige Markenrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzen. Er trägt ferner die alleinige Verantwortung, dass die Stellenanzeige nicht gegen geltendes Wettbewerbsrecht verstößt und nicht im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes diskriminierende Inhalte aufweist.  

4.3. TRAVELStar ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeigen auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter oder sonstige Gesetzes- oder Rechtsverletzungen hin zu überprüfen. Der Auftraggeber stellt TRAVELStar von sämtlichen Ansprüchen frei, die aufgrund der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte, Gesetzesverstöße oder der Beeinträchtigung von Rechten Dritter entstehen. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Kosten, welche durch Rechtsvertretung oder Rechtsverteidigung entstehen.

5. Nutzungsrechte

Der Auftraggeber überträgt TRAVELStar in dem für die Vertragsdurchführung zeitlich und inhaltlich notwendigen Umfang alle für die Schaltung der Anzeigen erforderlichen Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungsrechte (einschließlich der Rechte auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und auf Bearbeitung) sowie die Markenrechte und die sonstigen gewerblichen Schutzrechte.

6. Entgelt

6.1. Die Einstellung von Anzeigen sowie die Veröffentlichung von Inhalten auf dem Internetportal nach Ziffer 1.1. erfolgt in Abhängigkeit von dem vereinbarten Zeitraum der Veröffentlichung. Das Entgelt beträgt derzeit bei einer Laufzeit der Anzeige von

                                          30 Tagen 49,00 Euro
                                          60 Tagen 79,00 Euro
                                          90 Tagen 99,00 Euro

soweit im Einzelfall nicht anderes vereinbart. Das Entgelt versteht sich netto zuzüglich jeweils geltender Umsatzsteuer.

6.2. Das Entgelt ist im Voraus, jeweils nach Erhalt der Rechnung, ohne Abzüge sofort fällig und zahlbar.

6.3. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so ist TRAVELStar berechtigt, die vertraglichen Leistungen und die Erbringung sonstiger Dienste bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. Die Rechte von TRAVELStar, daneben Verzugszinsen oder Schadensersatz zu fordern, bleiben unberührt.

6.4. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von TRAVELStar unbestritten und schriftlich anerkannt sind. Zurückbehaltungsrechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

7. Laufzeit und Kündigung

7.1. Sofern nicht abweichend geregelt, läuft der Vertrag grundsätzlich nur über den vom Auftraggeber beauftragten Zeitraum. Danach verlängert sich der Vertrag nicht automatisch.

7.2. Sofern keine Vertragslaufzeit vereinbart ist, kann jede Partei den Vertrag jeweils ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich kündigen.

7.3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei ihre Vertragspflichten erheblich verletzt.

8. Änderungen der QTA Jobbörse

TRAVELStar behält sich vor, den Funktionsumfang seiner Dienste und deren allgemeine Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Auftraggeber im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

9. Gewährleistung und Erreichbarkeit des Internetprotals

9.1. TRAVELStar übernimmt keine Verantwortung für die auf dem Internetportal nach Ziffer 1.1. bereitgestellten Inhalte und Daten sowie für Inhalte auf etwaig verlinkten externen Internetseiten. TRAVELStar gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

9.2. Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass nach dem gegenwärtigen Stand der Technik nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass die auf dem Internetportal veröffentlichten Stellenanzeigen ggf. durch andere Internet-Anbieter oder Nutzer kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigene Angebote getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Aus einem solchen Kopieren, Linking und/oder Framing kann der Auftraggeber keine Ansprüche gegen TRAVELStar herleiten.

9.3. Der Auftraggeber erkennt ferner an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Dienste der internetbasierten QTA Jobbörse technisch nicht zu realisieren ist. TRAVELStar bemüht sich jedoch, die Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Verantwortungsbereich von TRAVELStar liegen, wie beispielsweise Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen und Stromausfälle etc., können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste führen. Sämtliche Ansprüche gegen TRAVELStar, die auf solche Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen zurückzuführen sind, gleich auf welchen Tatsachen oder Rechtsgründen beruhend, werden ausgeschlossen.

10. Haftung

10.1.  Eine Haftung von TRAVELStar auf Schadensersatz oder aus unerlaubter Handlung besteht nur bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) und soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TRAVELStar, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.2. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet TRAVELStar allerdings nur auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3. Die Einschränkungen nach vorstehenden Ziffern 10.1 und 10.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TRAVELStar, wenn diesen gegenüber Ansprüche direkt geltend gemacht werden.

11. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten, die der Auftraggeber TRAVELStar zur Verfügung stellt, werden elektronisch verarbeitet und genutzt, soweit sie zur Durchführung und Abwicklung des Auftrags erforderlich sind. Alle personenbezogenen Daten werden nach deutschen und europäischen Datenschutzrecht bearbeitet. Weitere Informationen zum Umgang mit jenen Daten sind den im Internet veröffentlichten Hinweisen von TRAVELStar zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung (Datenschutzerklärung) zu entnehmen.

12. Anwendbares Recht, Streitschlichtung, Gerichtsstand

12.1. Die Rechtsbeziehungen zwischen TRAVELStar und dem Auftraggeber richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2. TRAVELStar unterwirft sich als Dienstleister nicht einer Streitbeilegung nach Maßgabe des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und ist hierzu auch nicht gesetzlich verpflichtet.

12.3. Für Klagen durch TRAVELStar ist der Geschäftssitz des Auftraggebers maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben. In diesen Fällen ist der Geschäftssitz von TRAVELStar maßgebend für den Gerichtsstand.

Stand: September 2022